1. Gegenstand der Bedingungen

Die nachfolgenden Vertragsbedingungen für die Vertragspartner regeln die Teilnahme am SaaS-Dienst COCO von The Digital Architects GmbH, Elefantengasse 11, 97070 Würzburg (nachfolgend „TDA“ genannt) für teilnehmende COCO-Nutzer (nachfolgend „Nutzer” genannt).

Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen, Verträge und Nutzungen zwischen TDA und dem Nutzer im Hinblick auf Angebote im Rahmen der COCO-Services.

 

2. Teilnahmevoraussetzungen

Personen, die COCO einsetzen möchten, können sich unter www.coco.one für die gewünschten Leistungen anmelden. Nach erfolgter Bestellung wird TDA innerhalb von 7 (sieben) Tagen über die Beantragung einer COCO-Lizenz entscheiden und den Nutzer anschließend kontaktieren, um das Datum für die Bereitstellung der angebotenen Leistungen mit dem Nutzer abzustimmen und verbindlich zu vereinbaren.

 

3. Leistungsumfang

TDA stellt dem Nutzer COCO als SaaS-Dienst für die Dauer des Vertrages, entsprechend seiner Wahl auf dem Anfrageformular, mit den gewünschten Services zur Verfügung.    

Zum Leistungsumfang gehört die Software, die entsprechenden Zugangsdaten sowie die digitalen Inhalte, die der Nutzer über COCO zur Verfügung gestellt bekommt (ohne Hardware).

Die in COCO enthaltenen Services können unmittelbar durch den Nutzer in dessen Backend-Bereich verwaltet werden. Hierzu teilt TDA dem Nutzer auf elektronischem Kommunikationsweg einen Zugang mit, mit dem die Anmeldung zum Backend über cockpit.coco.one möglich ist. Der Nutzer versichert, seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) vor jeglichem Missbrauch zu schützen. Gleiches gilt für zusätzlich erstellte Benutzer-Accounts, die durch oder für den Nutzer eingerichtet werden. TDA behält sich das Recht vor, den Zugang zu sperren, wenn ein Verdacht des Missbrauchs bei der Nutzung von COCO vorliegt.

3.1. Website-Baukasten // Blog-Modul

TDA stellt dem Nutzer einen Website-Baukasten zur Verfügung. Die darüber erstellbare Website ist responsive. Der Nutzer kann aus verschiedenen Seiten-Vorlagen auswählen. Dabei darf der Nutzer die zur Verfügung gestellten Inhalte ausschließlich auf seiner (Unternehmens-)Website nutzen. Eine Domain ist nicht Bestandteil des Angebotes. Auf Wunsch vermittelt TDA Domain-Anbieter und unterstützt bei der Einrichtung.

Mit der Website-Funktion kann der Nutzer individuelle Inhalte ebenso wie redaktionelle Beiträge jeweils auf seine eigene Website integrieren oder eine neue eigenständige Website damit aufsetzen (nachfolgend „Website-Inhalte“ genannt). Jedem COCO-Nutzer wird zunächst eine Subdomain nach folgendem Muster oder ähnlich angelegt: https://nutzername.coco.one.

3.1.1. Eigenständige Website über COCO
Verfügt der Nutzer noch nicht über eine eigene Website, kann er entweder eine Domain erwerben (Kosten in diesem Zusammenhang sind nicht in der COCO-Lizenz enthalten), oder er nutzt zunächst die durch COCO zur Verfügung gestellte Sub-Domain. Bei der Einrichtung einer eigenen Domain kann der COCO-Support unterstützen.

TDA ist verantwortlich für die technische Bereitstellung der durch den Nutzer  festgelegten Website-Inhalte über die gewählte Domain. Für Art, Layout und Umfang der Website gibt COCO Empfehlungen ab und stellt Vorlagen zur Verfügung, die vom Nutzer als Grundlage für den inhaltlichen Aufbau der Website verwendet werden können. 

3.1.2. Integration der Blog-Funktion in eine bestehende Website
Verfügt der Nutzer bereits über eine eigene Website und möchte die Blog-Funktion darüber abbilden, setzt er sich mit seinem jeweiligen Website-Betreiber (Web-Admin) in Verbindung und kann über eine Schnittstelle Inhalte in Form von Beiträgen (Blog) in die eigene Website integrieren lassen. Die Verwaltung und Administration dieser Beiträge erfolgt über COCO. 

3.1.3 SSL-Verschlüsselung der Website
TDA sorgt für die Beschaffung, Einrichtung und Auslieferung eines SSL-Zertifikats. Nach erfolgreicher Aktivierung des SSL-Zertifikats auf dem Webserver wird die Website des Nutzers ausschließlich verschlüsselt (via https) ausgeliefert.

3.2. Newsletter

Der Nutzer kann über COCO einen Newsletter eigenständig aus den Website-Inhalten erstellen. Die Versendung des Newsletters erfolgt über ein von COCO betriebenes System. Die für einen Newsletter-Versand benötigten E-Mail-Adressen können über die Website oder auch die Infoscreens & Tablet-App gesammelt werden. Die Registrierung für den Kunden-Newsletter erfolgt unter Nutzung eines Double-Opt-In-Verfahrens.

Auf Wunsch können bereits im Vorfeld vorhandene E-Mail-Adressen von Kunden in die zugrunde liegende Datenbank eingepflegt werden, wobei die Verantwortung für die rechtskonforme Datensammlung und/oder -nutzung dieser Kundendaten allein beim Nutzer liegt. Weiter versichert der Nutzer, dass er jeden Newsletter-Empfänger, der den Empfang des Newsletters in Textform widerruft (z. B. per E-Mail), aus der Liste der Newsletter-Empfänger innerhalb des COCO Backends entfernt.

Das Newsletter-Tool umfasst einen Newsletter-Versand an monatlich bis zu 1.000 Empfänger. Wünscht der Kunde einen größeren Empfängerkreis, so kann hierfür eine besondere Vereinbarung mit TDA getroffen werden.

Der Versand des Newsletters erfolgt über „Mailgun“, einer Newsletterversandplattform des US-Anbieters Mailgun Technologies, Inc., 535 Mission St., San Francisco, CA 94105.  Der Anbieter ist als Privacy-Shield-zertifziert ausgewiesen (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt00000 00PCbmAAG&status=Active), was die Einhaltung der EU DSGVO sowie aller sonstigen in den Mitgliedstaaten der EU geltenden Datenschutzgesetze bzw. Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter garantiert. Darüber hinaus hat TDA mit Mailgun einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen Vertrag, in dem sich Mailgun dazu verpflichtet, die übermittelten Daten zu schützen, entsprechend den Datenschutzbestimmungen im Auftrag von TDA dieser Webseite zu verarbeiten und insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Mailgun finden Nutzer unter https://www.mailgun.com/ privacy-policy.

Die Datenverarbeitung der zwingend abgefragten Daten erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 b.) und Art. 6 Abs. 1 S. 1 f.) DSGVO, im Übrigen zusätzlich aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 a.), 7 DSGVO. Die Löschung der Daten erfolgt nach allgemeinen Grundsätzen (s. „Allgemeines zur Löschung von Daten“).

3.3. Inhalte und Beiträge auf Facebook,Twitter und Google My Business

TDA übernimmt ausschließlich die technische Anbindung der Facebook-Fanseite, des Twitter-Accounts und/oder der Google My Business-Seite des Nutzers. Hinsichtlich der durch den Nutzer auf Facebook, Twitter oder in Google My Business selbst eingestellten oder geteilten sowie auf seine Veranlassung hin eingestellten oder geteilten Inhalte erfolgt weder eine Überprüfung durch TDA noch besteht in diesen Fällen eine Haftung seitens TDA.

Mit der Anbindung der Facebook-Fanpage, des Twitter-Accounts und/oder der Google My Business Seite akzeptiert der Nutzer die Datenschutz- und Nutzungsbedingungen von Facebook, Twitter und/oder Google.

3.4. Infoscreens & Tablet-App

Der Begriff „Infoscreens & Tablet-App“ umfasst eine Software, die der Nutzer über den COCO-Support zur Verfügung gestellt bekommt, die entsprechenden Zugangsdaten sowie die digitalen Inhalte, nicht aber jedoch die Hardware. Die Kosten etwaiger Updates der Infoscreens & Tablet-App trägt TDA. Die Anschaffungskosten für geeignete Hardware und zugehörige Betriebskosten (Strom und Internetverbindung) trägt der Nutzer. 

3.5. Google Ads und Facebook Ads

Mit COCO erhält der Nutzer Zugang zu den Services von Google Ads und Facebook Ads. Mit der Anbindung des Facebook Werbekontos und/oder des Google Werbekontos akzeptiert der Nutzer die in diesem Zusammenhang einschlägigen Datenschutz- und Nutzungsbedingungen von Facebook und/oder Google.

3.6. Textvorlagen und Fachportale

TDA stellt dem Nutzer innerhalb des Backends Textvorlagen für die Gestaltung der Website und des Blogs sowie externe Inhalte aus relevanten Fachportalen zur Verfügung. TDA versendet regelmäßig E-Mails und/oder Push-Nachrichten mit empfohlenen Texten/Beiträgen für den Website-Blog des Nutzers. 

3.7. Bilddatenbanken

TDA stellt dem COCO-Nutzer eine Anbindung an die Bilddatenbanken pixabay und Unsplash zur Verfügung.

TDA weist darauf hin, dass der COCO-Nutzer mit der Benutzung der genannten Bilddatenbanken ein eigenes Nutzungsverhältnis mit diesen Unternehmen eingeht. Hierfür gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen dieser Unternehmen.

3.8. Zusätzliche Leistungen

3.8.1. Management-Service
TDA übernimmt für den Nutzer monatlich bis zu vier Aktualisierungen an den Inhalten. Die Aktualisierungen beziehen sich auf Textänderungen an bereits bestehenden Content-Seiten oder auf neu zu erstellende Content-Seiten, solange der hierzu benötigte Aufwand insgesamt nicht mehr als 1 Arbeitsstunde überschreitet.

TDA veröffentlicht für den Nutzer monatlich zwei Online-Anzeigen in den angeschlossenen Kanälen Facebook Ads und/oder Google Ads. Das Budget für die jeweilige Anzeigenschaltung ist nicht Gegenstand dieses Services und wird dem Nutzer vom jeweiligen Ad-Betreiber gesondert in Rechnung gestellt.

TDA veröffentlicht für den Nutzer monatlich vier Social Media-Postings auf Basis der im Website-Blog veröffentlichten Beiträge.

TDA versendet einen Newsletter im Monat mit den in diesem Zeitraum aufgelaufenen und veröffentlichtet Beiträgen und Seitenänderungen.

3.8.2. Redaktions-Service
Über ein in COCO integriertes Briefing-Formular können Nutzer direkt individuelle Texte und ganze Beiträge anfragen. 

3.8.3. Initiales Setup
Auf Basis eines Briefings des Nutzers und der Bereitstellung von notwendigen Informationen in Form von Text-, Bild- und Video-Dateien, übernimmt der COCO-Support den initialen Aufbau der Nutzer-Website. Das Angebot beginnt bei einem einmaligen Preis von 499€. Darin enthalten ist der Aufbau einer Website über den Website-Baukasten mit den zu diesem Zeitpunkt verfügbaren Funktionen und Modulen mit einem Umfang von max. 10 Content-Seiten.

Darüber hinausgehende Anfragen werden durch TDA gesondert kalkuliert und angeboten. 

 

4. Mitwirkungspflichten des COCO-Nutzers / Freistellung

4.1. Allgemeine Mitwirkungspflichten

4.1.1 Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen seiner Anmeldung vollständige und richtige Informationen zu geben. TDA überprüft diese Informationen nicht auf deren Richtigkeit oder Vollständigkeit. Der Nutzer erklärt ausdrücklich, bei diesen Angaben keine Rechte Dritter zu verletzen, indem z.B. personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter wie Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse zu Unrecht verwendet werden. Dasselbe gilt für Fotos. Der Nutzer haftet gegenüber TDA wegen unbefugter Verwendung solcher Angaben/Fotos/Videos. 

4.1.2. Der Nutzer verpflichtet sich bei Änderungen seiner Daten, diese innerhalb kürzester Zeit TDA gegenüber anzuzeigen. Dies betrifft insbesondere die Angaben zum Impressum. 

4.1.3. Der Nutzer ist allein für die von ihm eingestellten Inhalte sowie die für ihn auf seinen Wunsch vom COCO-Support eingestellten Inhalte und die von ihm geführte Kommunikation verantwortlich. Der Nutzer ist darüber hinaus verpflichtet, die Rechte und Interessen Dritter, insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte, zu wahren. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen die guten Sitten verstoßen.

4.1.4. Im Falle eines Inhaberwechsels gehen sämtliche Rechte und Pflichten aus dem bestehenden Vertragsverhältnis mit TDA auf den neuen Inhaber über. Die Laufzeit und Leistungsbestimmungen gelten gegenüber dem neuen Inhaber fort. Ein Inhaberwechsel ist TDA gegenüber unverzüglich anzuzeigen, damit Impressum und Datenschutzerklärung angepasst werden können. TDA haftet nicht für Schäden, die aus zu spät gemeldeten Daten resultieren.

4.2. Spezielle Mitwirkungspflichten im Zusammenhang mit COCO Services

4.2.1. Besondere Mitwirkungspflichten hinsichtlich Infoscreens & Tablet App:
Der Nutzer wird TDA über Störungen, Mängel und Schäden der Einrichtungen, über die Geltendmachung angeblicher Rechte durch Dritte sowie über alle Vorgänge, die auf eine missbräuchliche Nutzung der Infoscreens & Tablet-App hindeuten, unverzüglich unterrichten.

4.2.2. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch TDA ist es nicht gestattet, bereit gestellte Zugangsdaten an Dritte zu überlassen. § 540 Absatz 1 Satz 2 BGB findet keine Anwendung. 

4.2.3. Für die individuellen Inhalte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Er stellt TDA insoweit von sämtlichen sich hieraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei. Im Rahmen dieser Freistellungsverpflichtung hat der Nutzer Aufwendungen von TDA gemäß §§ 683, 680 BGB zu erstatten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme Dritter ergeben. 

4.2.4. Besondere Mitwirkungspflichten hinsichtlich der Funktionen Newsletter und Website: 
Der Nutzer verpflichtet sich, TDA alle benötigten Informationen zum Aufbau eines Impressums und eines Datenschutzhinweises für Website und Newsletter zur Verfügung zu stellen.

 

5. Wartung / Instandsetzung / Support

5.1. Auftretende Störungen oder Einschränkungen bei der Nutzung der beschriebenen Leistungen sind unverzüglich dem COCO-Support von TDA mitzuteilen. Der COCO-Support ist montags bis freitags in der Zeit von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr erreichbar, nimmt Störungsmeldungen unter service@coco.one entgegen und erstellt eine Fehlerdiagnose. Der Nutzer befolgt im Rahmen des Zumutbaren die Hinweise des Supports zur Problemanalyse und Fehlerbestimmung und wirkt auch im Übrigen an der Aufklärung und Beseitigung des Fehlers mit. 

5.2. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Instandhaltungsmaßnahmen, die auf einen nicht ordnungsgemäßen Gebrauch oder auf sonstige nicht von TDA vertretbare äußere Einwirkungen, unsachgemäße Behandlung oder die Einschaltung von Fremdprodukten ohne vorherige schriftliche Zustimmung von TDA zurückzuführen sind. Derartige Instandhaltungsmaßnahmen werden nur nach gesondertem Auftrag und Rechnung vorgenommen.

Dies gilt auch für Arbeiten, die notwendig geworden sind, weil auftretende Störungen oder Schäden nicht unverzüglich TDA mitgeteilt wurden. Schäden und zusätzliche Aufwendungen, die dadurch erforderlich werden, dass der Nutzer dritte Personen mit Instandhaltungsmaßnahmen beauftragt hat, hat allein dieser zu tragen.

5.3. TDA wird mit FAQs, Tutorials und/oder Videoanleitungen die Mitarbeiter des Nutzers in die Bedienung der angebotenen Leistungen kostenfrei einweisen.

5.4. TDA ist sehr bemüht, die angebotenen Services (Website, Newsletter, Infoscreens & Tablet-App, Schnittstellen, etc.) stets verfügbar zu halten. Das Angebot steht jedoch unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, die durch Ausfälle oder Wartungsarbeiten beeinträchtigt sein kann. Es gilt zu beachten, dass die Services bei veralteten und nicht marktüblichen Browsern und Betriebssystemen gegebenenfalls nicht einwandfrei funktionieren. Auf die Aktualität der verwendeten Browser und Betriebssysteme sowie auf die Qualität der eingesetzten Hardware hat TDA keinen Einfluss und übernimmt aus diesem Grunde auch keinerlei Verantwortung hierfür.

 

6. Updates der Infoscreens & Tablet-App / Updates der individuellen Inhalte

6.1. Für die Infoscreens & Tablet-App stellt TDA von Zeit zu Zeit Software-Updates zur Verfügung. Dazu werden Downloads über das COCO Backend bereitgestellt. Das COCO Backend übermittelt den Download nach Verfügbarkeit automatisch an die Infoscreens & Tablet-App. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass diese Updates unverzüglich nach deren Bereitstellung in die Infoscreens & Tablet-App übertragen werden können. Dazu muss das gewählte Ausgabegerät (Hardware) eingeschaltet und mit dem Internet verbunden sein.

Die Updates der Infoscreens & Tablet-App selbst sowie entsprechende Installationsanleitungen zum jeweils eingesetzten Betriebssystem werden über den COCO-Support bereitgestellt und sind durch den Nutzer selbst durchzuführen.

6.2. Entsprechend der vorstehenden Ziffer 6.1 kann der Nutzer zum 01. und 15. eines jeden Monats (nachfolgend „Stichtag“ genannt) den individuellen Inhalt aktualisieren lassen. Der Nutzer wird TDA hierzu mindestens 5 (fünf) Werktage vor dem jeweiligen Stichtag den neuen individuellen Inhalt per E-Mail an service@Kunden-fachkreis.de übermitteln. Erfolgt die Übermittlung verspätet, oder handelt es sich um Inhalte, die einer aufwendigen Überarbeitung bedürfen, steht es TDA frei, die Aktualisierung erst am nächsten Stichtag vorzunehmen.

 

7. Haftung

7.1. Soweit sich aus diesen Allgemeinen Bedingungen nichts anderes ergibt, haftet TDA bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

7.2. Auf Schadensersatz haftet TDA – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet TDA auch bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. 

7.3. Die Parteien sehen den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden als auf EUR 500,00 je Schadensereignis, insgesamt auf einen Betrag von EUR 1.500,00 je Vertragsjahr begrenzt.

7.4. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn TDA einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.5. Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen TDA verjähren innerhalb von einem Jahr, beginnend mit dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer Kenntnis von dem Anspruch erlangt hat. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung und nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

8. Entgelte

Die Entgelte ergeben sich aus den bei Vertragsabschluss gültigen Preisen (siehe vorangestellte „Gewählte Leistungspakete und Module”) der TDA. Die monatlichen Entgelte werden zum 1. eines jeden Monats fällig. Werden die angebotenen Leistungen erst im Laufe eines Monats freigeschaltet, so beginnt die Entgeltzahlung mit dem Folgemonat. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus und ist zahlbar innerhalb von 10 (zehn) Tagen.

Alle Entgelte verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer. Der jeweils gültige Mehrwertsteuersatz ist spätestens auf der Rechnung ausgewiesen. Ist der Nutzer bzw. das dazugehörige Unternehmen nicht in Deutschland, sondern in der EU ansässig, kann der Nutzer auf diesem Wege eine Rechnung erhalten, bei der die Mehrwertsteuer nicht ausgezeichnet ist. Der Nutzer gibt in diesem Fall bei der Bestellung eines kostenpflichtigen Leistungspakets eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer an. Für die Versteuerung ist der Nutzer anschließend selbst verantwortlich (Reverse Charge-Verfahren). Nutzer außerhalb Europas erhalten eine Netto-Rechnung.

 

9. Geheimhaltung, Datenschutz und Datensicherung

TDA verpflichtet sich, alle Informationen, die Nutzer zur Durchführung der vereinbarten Leistungen überlassen, nur für die Zwecke der in COCO verfügbaren Services zu benutzen und sie während der Dauer und nach Beendigung der Teilnahme vertraulich zu behandeln und nicht weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt entsprechend für die Nutzer. Im Rahmen der Nutzung von COCO  schließen TDA und der Nutzer außerdem die „Vereinbarung zur Sicherstellung des Datenschutzes bei der Übertragung von Unternehmensfunktionen“, die als Anlage ebenfalls Bestandteil dieses Vertrages wird.

 

10. Vertragsdauer, Kündigung

10.1. Der Vertrag tritt mit wirksamer Bestellung und der Freischaltung der Zugangsdaten für COCO (cockpit.coco.one) in Kraft. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 (zwölf) Monate und beginnt mit dem 1. Tag des auf die Freischaltung folgenden Monats. 

10.2. Nach Ablauf dieser Mindestvertragslaufzeit ist der Vertrag monatlich zum Ende des Monats kündbar.

10.3. Beide Parteien sind aus wichtigem Grund zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt. Ein wichtiger Grund, der TDA zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer in Höhe von mehr als 2 (zwei) Monatsraten in Verzug gerät oder der Nutzer seine Betriebserlaubnis verliert. Darüber hinaus steht TDA ein außerordentliches Kündigungsrecht für den Fall zu, dass Anpassungen der Infoscreens & Tablet-App und/oder der Website- bzw. Newsletter-Funktion vorgenommen werden müssen, so dass diese in der bisherigen Form nicht mehr verwendet werden können. Die Möglichkeit zur außerordentlichen Kündigung besteht in diesem Falle lediglich zu dem Zeitpunkt, zu dem die angebotenen Leistungen mit der seitherigen Ausstattung nicht mehr zweckentsprechend eingesetzt werden können. TDA verpflichtet sich jedoch, dem Nutzer für diesen Fall – soweit zumutbar – ein Angebot auf Abschluss eines neuen Vertrages vorzulegen, der der Veränderung der angebotenen Leistungen Rechnung trägt.  

10.4. Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen mindestens zweimal nicht nach und macht TDA aus diesem Grund vom Recht der außerordentlichen Kündigung Gebrauch, so sind, neben den bereits entstandenen Forderungen, als Einmalbetrag 50 (fünfzig) % der Summe der Monatsraten der restlichen Vertragslaufzeit an TDA zu zahlen. Dem Nutzer bleibt vorbehalten, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die vorgenannte Pauschale.

 

11. Zahlungsverzug

Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen mindestens zweimal nicht nach, kann TDA die unter Ziffer 3 beschriebenen Leistungen, bis zum Eingang aller offenen Forderungen, aussetzen. Die vollständige monatliche Vergütung wird für diesen Zeitraum weiterhin berechnet.

 

12. Schriftformerfordernis

Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform (E-Mail ist ausreichend) und sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch TDA gültig. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden sind ohne schriftliche Bestätigung durch TDA unwirksam.

 

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine solche Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung im Rahmen des Gesamtvertrages möglichst nahekommt.

 

14. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen

Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden durch die Nutzung von COCO nicht zum Vertragsinhalt, es sei denn, TDA hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

15. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand

15.1. Erfüllungsort für diesen Vertrag ist am Sitz von TDA. 

15.2. Die Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

15.3. Gerichtsstand ist das für den Sitz von TDA zuständige Gericht. TDA ist jedoch berechtigt, am Sitz des Nutzers Klage zu erheben.